Bitter für die Pflegeberufe - aus Beifall wird Desinteresse

Gestern noch wurde in allen Gazetten und den diversen sog. Sozialen Medien virtuell Beifall geklatscht für die Beschäftigten in den Pflegeberufen. Galten sie doch als Helden im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Heute verhindert die Caritas die Allgemeinverbindlichkeit des neuen Tarifvertrags. Und im Medienwald herrscht Ruhe!

ver.di und die Bundesvereinigung der Arbeitgeber (BVAP) haben sich mit dem neuen Tarifvertrag für die Pflegebranche auf Mindestbedingungen in der Altenpflege verständigt. Diese Bedingungen sollten nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz zum 1. August 2021 auf die gesamte Branche ausgedehnt werden (nur ein Teil der Arbeitgeber gehört dem Verband an). In der Altenpflege würden demnach für alle Pflegebeschäftigten die Entgelte in vier Schritten deutlich ansteigen: Eine Pflegefachkraft bekäme demnach ab 1. Juni 2023 einen Stundenlohn von mindestens 18,75 Euro. Betroffen wären von der Vereinbarung etwa 1,2 Millionen Beschäftigte.

Nach dem Arbeitnehmerentsendegesetz müssen die Arbeitsrechtlichen Kommissionen von Diakonie und Caritas dem Antrag auf Allgemeinverbindlichkeit mit einer Zweidrittelmehrheit zustimmen. Erst dann kann das Bundesministerium für Arbeit die Regelung auf die gesamte Branche ausdehnen. Am 25. Februar lehnte die Caritas die Neuregelung ab. Eine Zweidrittelmehrheit war damit nicht mehr möglich.

„Die Caritas handelt mit dieser Entscheidung in krassem Widerspruch zu ihren eigenen sonstigen Aussagen und Werten, wenn es um gesellschaftlichen Zusammenhalt und die Bedeutung sozialer Dienste geht. Das ist mehr als scheinheilig. Die Arbeitgeberseite in der Arbeitsrechtlichen Kommission kommt ihrer gesellschaftlichen Verantwortung, für bundesweit bessere Arbeitsbedingungen in der Altenpflege zu sorgen, nicht nach. Das ist ein schlimmes Signal für die Beschäftigten in der Altenpflege“, sagte Sylvia Bühler, ver.di-Bundesvorstandsmitglied (zitiert von www.dgb.de).

Was auch immer die Verantwortlichen bei der Caritas zu diesem Schritt bewogen haben mag, wir brauchen wieder mehr Tarifbindung. Es ist nicht hinzunehmen, wenn wir unsere Sozialstandards halten und ausbauen wollen, dass nur noch etwa die Hälfte der Arbeitsplätze tarifgebunden sind.